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AGB

AGB`s sw-multimedia, Schmidt Werner (nachfolgend: sw-multimedia)

Vertragsbedingungen

1. Geltungsbereich
sw-multimedia erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.

Alle Vereinbarungen, die zwischen sw-multimedia und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niedergelegt. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages – einschließlich solcher dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien werden unwirksame Bestimmungen durch wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen.

2. Urheber- und Nutzungsrechte
Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem , der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt sw-multimedia als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Kunden Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein.
Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) von sw-multimedia sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

Ohne Zustimmung von sw-multimedia dürfen Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.
Die Werke von sw-multimedia dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Zahlung des Honorars.

Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von sw-multimedia.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von sw-multimedia.
Über den Umfang der Nutzung steht sw-multimedia ein Auskunftsanspruch zu.
Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei sw-multimedia.

3. Honorar
Die Honorare sind auf Rechnung nach spätestens 20 Tagen per Überweisung fällig.
Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann sw-multimedia Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
Honorare und angegebene Preise sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind.

4. Zusatzleistungen
Die Änderung von Entwürfen und der Angebote , die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.a.) werden gesondert berechnet.

5. Haftung
Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird von sw-multimedia nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.
Soweit sw-multimedia auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an sw-multimedia, stellt er sw-multimedia von der Haftung frei.
Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet sw-multimedia dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Zu den Aufgaben von sw-multimedia gehört es, den Auftraggeber auf von ihr erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen.

6. Verzug
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die sw-multimedia die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen usw., auch bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern – hat sw-multimedia auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen von sw-multimedia, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist sw-multimedia berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen.
Es besteht kein Anspruch auf Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie für entgangene Gewinne. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.